Solidarität

„Der Solidarische ist heute immer der Dumme“ war in Bezug auf die staatlichen Transferleistungen (Arbeitlosenhilfe und Sozialhilfe) in der WamS zu lesen.


 

 


Ja,das ist so, weil Solidarität bei uns inzwischen zu einer Einbahnstrasse verkommen ist. Und das kann einfach nicht so bleiben! Die Solidarität der Empfänger von Transferleistungen kann sich auch nicht darin erschöpfen, daß sie "ihre Entschlossenheit, die Gemeinschaft nur in unbedingt notwendigen Fällen in Anspruch zu nehmen" beisteuern sollen, wie der WamS-Kommentar meinte. Das dürfte ja wohl eine Selbstverständlichkeit sein.
Wenn der steuerzahlende Bürger mit seiner Arbeit und seinen Steuern für den Lebensunterhalt der Transferleistungsempfänger sorgt, darf er erwarten, daß diese - sofern sie arbeitsfähig sind - als Gegenleistung ihre Arbeitskraft unentgeltlich für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung stellen, damit Staat und Gesellschaft auf diesem Gebiet entlastet werden und die eingesparten Finanzmittel in größerem Umfang gezielt für soziale Aufgaben eingesetzt werden können.
Arbeit gibt es in den Gemeinden und Organisationen genug, und zwar nicht zur bei der Sauberhaltung von Strassen und Wegen sowie der Pflege der Anlagen. Auch im sozialen Bereich werden z.B. dringend Kräfte benötigt, die den Rückgang des Zivildienstes ausgleichen.
Wer arbeitsfähig ist, sollte jeden Monat solche gemeinnützige Tätigkeit in einem Umfang nachweisen müssen, der bei einem angemessenen Stundenlohn der bezogenen Transferleistung entspricht, anderenfalls diese anteilig gekürzt werden muß.
Das würde vermutlich mehr bringen, als die allgemeine Kürzung der Transferleistungen. Dem Staat würde es nicht nur einen Teil der Transferleistungen ersparen (schon allein deshalb, weil ein nicht geringer Teil der Leistungsempfänger schlagartig keine Transferleistungen mehr beanspruchen würde) und das Budget der Gemeinden entlasten, sondern auch die ebenso lebhaft wie erfolglos beklagte Schwarzarbeit spürbar eindämmen.


gs