Pyrrhussieg





Was viele schon nach der letzten Bundestagswahl voraussahen, nach den katastrophalen Wahlniederlagen in Hessen, Niedersachsen und an der Saar ist es nun wohl allen klar geworden:
Für die SPD war der Wahlsieg vom September 1998 ein Pyrrhussieg. Jetzt wird sie nämlich gezwungen, das selbst zu tun, was sie Arm in Arm mit den Gewerkschaften gegen alle Vernunft bisher stets verhindert hat. Sie muß jetzt ohne Rücksicht auf diese Gewerkschaften den Sozialstaat - weil er so nicht mehr finanzierbar ist - auf ein vernünftiges Maß zurückführen. Und es ist gut, daß die SPD - und nicht die CDU - das machen muß. Hätte eine bürgerliche Koalition auch nur annähernd so weitgehende Änderungen vorgesehen, wie die SPD jetzt durchsetzen muß, hätte diese Partei in der Opposition zusammen mit den Gewerkschaften einen Aufstand inszeniert, der wirkliche Reformen wiederum zunichte gemacht hätte.

So gesehen ist die jetzige politische Konstellation für das Land besser als eine große Koalition.
Nun muß die SPD ihre eigenen Fehler korrigieren und dafür auch die Verantwortung übernehmen. Die Union sollte dies den Wählern klar genug machen, ohne vernünftige Lösungen zu blockieren. Dann kann das Land auf eine Erholung hoffen.
Und die Union sollte sich auch klar darüber sein, das alles, was die SPD an notwendigen Reformen jetzt unterläßt, nach einer Regierungsübernahme unter sehr viel schwierigeren Bedingungen auf sie zukommt.

gs